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xx Exklusives Angebot von unserem Partner PAYONE

29. Juni 2015, 14:14:43 von Tomcraft


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xx Händlerbund-Studie zur Verbraucherrechterichtlinie

16. Juni 2015, 16:31:05 von Tomcraft
Händlerbund-Studie: Verbraucherrechterichtlinie – das sagen Händler ein Jahr nach der Umsetzung
Vor einem Jahr trat das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Am Stichtag, den 13. Juni 2014, mussten alle Händler die neuen einheitlichen Regelungen umsetzen. Doch welche Auswirkungen hatte die Verbraucherrechterichtlinie im ersten Jahr auf den Handel? Der Händlerbund hat das in einer Studie ermittelt.

Die Verbraucherrechterichtlinie brachte viele Neuerungen mit sich. Vor allem in Sachen Widerruf gab es einige Umstellungen: Widerrufsfrist, Rücksendekosten, Musterwiderrufsformular. Für die Händler brachte das neue Informationspflichten mit sich – und damit oft auch einen erhöhten Mehraufwand. Mehr als jeder zweite Online-Händler hat einen Mehraufwand durch die neuen Informationspflichten.

Ohnehin sieht laut Händlerbund-Studie nur knapp jeder fünfte Händler (19 Prozent) positive Auswirkungen durch die Verbraucherrechterichtlinie. Zwei Drittel der Befragten gaben an, kaum Auswirkungen bemerkt zu haben und jeder Zehnte sieht eine Verschlechterung durch die neue Regelung.

Umsätze stärker als erwartet gestiegen
Eine weitere Auffälligkeit: Obwohl rund zwei von drei Händlern Vorteile für den Handel durch einheitliche europäische Regelungen sehen, ist nur jeder Fünfte durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie dazu ermutigt, europaweit zu verkaufen.

Eine positive Entwicklung gibt es aber in Sachen Umsatzentwicklung: Obwohl nur knapp jeder siebte Händler (13 Prozent) kurz vor dem Stichtag erklärt hatte, mit einem höheren Umsatz zu rechnen, berichtet ein Jahr später gut jeder Dritte von gestiegenen Umsätzen.

Rücksendekosten verstärkt auf die Kunden umgelegt
Die größten Neuerungen gab es in Sachen Widerruf: Ab dem 13. Juni 2014 haben die Händler die Möglichkeiten, Rücksendekosten komplett auf ihre Kunden umzulegen. Vor allem für kleinere Händler bietet das einen ungeheuren Vorteil, da sie so die für sie teuren Rücksendekosten nicht mehr übernehmen müssen.

Kurz vor der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie erklärten drei von vier Händlern, dass sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wollten. Ein Jahr später erklären sogar vier Fünftel, dass sie die Rücksendekosten inzwischen auf ihre Kunden umlegen.

Viele Händler bieten länger Widerrufsfrist an
Trotzdem bieten viele Händler ihren Kunden auch einen besseren Service, wenn es um den Widerruf geht: Mehr als jeder Dritte (38 Prozent) bietet seinen Kunden eine längere Widerrufsfrist als die gesetzlich festgelegte Frist von 14 Tagen an. Vor der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie wollten nur 13 Prozent der Händler eine längere Widerrufsfrist anbieten.

Insgesamt zeigt sich, dass die Verbraucherrechterichtlinie trotz eines Teils viel höheren Mehraufwandes keinen allzu großen Einfluss auf den grenzüberschreitenden Handel hat – zumindest nicht im ersten Jahr. Auf großen Zuspruch stößt aber die Möglichkeit, die Rücksendekosten auf die Kunden umzulegen – dafür bieten viele Händler dann auch eine längere Widerrufsfrist an.

Der Händlerbund hilft!
Die Verbraucherrechterichtline verursachte vielen Händlern einen Mehraufwand bei der ohnehin schon komplexen rechtlichen Absicherung ihrer Internetpräsenzen.  Der Händlerbund steht Online-Händlern  bei juristischen Fragen als kompetenter Partner zur Seite. Wenn Sie sich als Kunde von modified für die umfangreichen Rechtsdienstleistungen des Händlerbundes entscheiden, erhalten Sie 30 Prozent Rabatt auf das Mitgliedschaftspaket Ihrer Wahl. Jetzt informieren!

Die komplette Händlerbund-Studie kann hier auch als PDF kostenlos geladen werden: Klick mich!
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xx AGB für den Warenverkauf im Ausland: 2 Monate kostenlos bei Protected Shops

26. Mai 2015, 18:17:40 von Tomcraft


Protected Shops bietet für Online-Händler individuelle juristische Dokumente wie AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum und weitere an. Die im Konfigurator generierten Texte sind anwaltlich geprüft und Protected Shops übernimmt die Haftung vor eventuellen Abmahnungen.

Es werden anwaltlich geprüfte AGB, Widerrufsbelehrung und Co für den Warenverkauf in Deutschland, Österreich und Schweiz zur Verfügung gestellt. Der Verkauf über Amazon und eBay wird sogar europaweit abgesichert. Plugins für viele gängige Shopsysteme wie Shopware, Magento, xt:Commerce können genutzt werden. Die Aktualisierung bei Gesetzesänderungen oder höchstrichterlichen Entscheidungen kann vollautomatisch erfolgen.

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clip Praxistipps zum Thema Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

18. Mai 2015, 12:52:27 von Tomcraft
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Die seit dem letzten Jahr existierenden veränderten Regelungen bzgl. des Widerrufsrechts und das neue zusätzliche Muster-Widerufsformular bereiten Online-Händler oftmals Probleme und werfen Verständnisfragen bei der Umsetzung auf. Rechtsanwalt Dr. Volker Baldus von der janolaw AG beantwortet die in der Praxis von Shopbetreibern oft gestellten Fragen und gibt Tipps, wie man die Rechtsfallen umgehen kann.

Mehrere Widerrufsbelehrungen
Neben der Neuregelung der Rücksendekosten – diese können unabhängig vom Warenpreis auf den Verbraucher abgewälzt werden - gibt es seit dem 13. Juni auch eine Neuregelung für den Beginn der Widerrufsfrist, die von den Versandbedingungen abhängig gemacht wird. Dies kann bspw. der Fall sein, wenn der Versand mal in einer Lieferung und mal in getrennten Lieferung erfolgt. Unterschiede bei den Rücksendekosten gibt es auch, wenn der Versand mal als Postware und mal als Speditionsware erfolgt. Dem gesetzlichen Wortlaut trägt man, solange es noch kein abschließendes Urteil gibt, am besten Rechnung, indem man unterschiedliche Widerrufsbelehrungen im vollständigen Wortlaut untereinander setzt und für eine deutliche optische Trennung sorgt. Eine sprachliche Zusammenfassung aller Varianten innerhalb einer Widerrufsbelehrung ist vom Gesetz nicht vorgesehen und birgt daher ein erhöhtes Abmahnrisiko.

Belehrungspflicht
Im Onlinehandel hat der Verbraucher ein Widerrufsrecht, über das ihn der Verkäufer vor Vertragsschluss belehren muss. Damit die Widerrufsfrist zu laufen beginnt, muss die vollständige Widerrufsbelehrung dem Kunden auch in Textform zugeschickt werden. Eine Verlinkung in der E-Mail Auftragsbestätigung reicht nicht aus. Übrigens müssen dem Kunden auch die AGB, wenn nicht vorab per E-Mail Auftragsbestätigung in Textform, spätestens mit der Warenlieferung in Papierform zugesandt werden.

Widerrufsfristen
Neben einer europaweit einheitlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen und dem Entfallen des Rückgaberechts fordern Amazon und eBay bspw. trotz der gesetzlichen Vorgabe oftmals eine längere Widerrufsfrist. Solange eine Fristverlängerung  für den Verbraucher keinen Nachteil darstellt, ist gegen diese „freiwillige“ Fristverlängerung auch nichts einzuwenden. Dennoch sollte dem Händler bewusst sein, dass es sich um einen Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben handelt und es keine Abmahnschutzgarantie für eine Verlängerung gibt, da es auch noch keine abschließende Rechtsprechung zu diesem Thema gibt.

Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
Bis zum 13. Juni 2014 durfte in der Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer stehen. Es wurden zahlreiche Shopbetreiber, die in der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer angegeben haben, nach alter Rechtslage abgemahnt.

Seit dem 13. Juni 2014 ist nunmehr vorgesehen eine Telefonnummer – soweit verfügbar– in der Widerrufsbelehrung anzugeben. Noch ist höchstrichterlich (d.h. vom Bundesgerichtshof) jedoch NICHT geklärt worden, ob die Telefonnummer auch wirklich angegeben werden muss!

Doch Vorsicht bei der Umsetzung, denn hier besteht akute Haftungsgefahr für alle die Shopbesitzer, die wegen der Angabe der Telefonnummer nach alter Rechtslage abgemahnt wurden. Hier muss vor der Umsetzung der Regelung zunächst der Sachverhalt geprüft werden und ggf. die Unterlassungserklärung gekündigt werden. Ansonsten könnte eine Vertragsstrafe fällig werden.

Weitere Details zur Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung digitale Güter
Vor dem 13. Juni gab es kein Widerrufsrecht für digitale Inhalte (= Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden) wie z.B. Musik, Apps, Videos.
Nun steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, welches mit Vertragsschluss beginnt und über das belehrt werden muss. Die Widerrufsfrist beginnt direkt mit dem Vertragsschluss.

Als Verkäufer kann das Widerrufsrecht aber zum Erlöschen gebracht werden, wenn mit der Ausführung des Vertrags erst begonnen wird (z.B. die Ware zum Download anbieten), nachdem der Verbraucher entweder ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Weiterhin muss der Käufer seine Kenntnis bestätigt haben, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Wenn diese Bestätigung nicht eingeholt wird, behält der Käufer auch bei digitalen Gütern sein Widerrufsrecht.

Muster-Widerrufsformular
Das neue Muster-Widerrufsformular muss per E-Mail Auftragsbestätigung oder spätestens aber mit dem Warenversand zugeschickt werden. Zusätzlich muss das Widerrufsformular für den Kunden im Shop vor Vertragsschluss eindeutig auffindbar sein. Diesen Sachverhalt kann man bspw. durch einen weiteren Menüpunkt / Link in dem Internetshop neben den schon bestehenden Links für AGB, Impressum, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung Rechnung tragen. Alternativ kann das Dokument auch unterhalb der Widerrufsbelehrung mit aufgeführt werden. Dann sollte aber die Linkbezeichnung in z.B. Widerrufsbelehrung / Muster-Widerrufsformular geändert werden um damit die Auffindbarkeit des Dokuments zu gewährleisten.

Kundenwiderruf per Widerrufsformular
Der Kunde muss das Muster-Widerrufsformular für einen Widerruf übrigens nicht nutzen, der Shopbetreiber hingegen ist verpflichtet es gemäß den gesetzlichen Vorgaben mit aufzuführen. Tut er dies nicht, dann ist das ein potentieller Abmahngrund.

Rufnummer im Muster-Widerrufsformular
Vielfach wird oft auch in das Muster-Widerrufsformular eine Telefonnummer mit aufgenommen, das ist jedoch nicht korrekt. Neben der Adresse für die Retouren, alternativ ist auch eine abweichende Rücksendeadresse möglich, ist eine Faxnummer erlaubt um den Gedanken eines schriftlichen Widerrufs per Fax, Post oder als Scan per E-Mail Rechnung zu tragen.

Elektronisches Muster-Widerrufsformular
Das Muster-Widerrufsformular kann dem Kunden auch in digitaler Form, d.h. auf einer zusätzlichen Webseite zur Verfügung gestellt werden. Bei Nutzung des Formulars durch den Kunden muss diesem unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang seines Widerrufs zugeschickt werden. Wichtig auch bei der Bereitstellung eines digitalen Widerrufsformular entfällt nicht die Pflicht das Formular dem Kunden entweder per E-Mail Auftragsbestätigung oder spätestens mit dem Warenversand zuzusenden.

Muster-Widerrufsformular

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Über den Autor
Rechtsanwalt Dr. Volker Baldus arbeitet bei dem Online-Rechtsportal janolaw AG und betreut dort den Bereich Internetrecht. Die janolaw AG mit Sitz in der Rhein-Main-Region zählt seit 2000 zu den Topanbietern im Bereich Internet-Rechtsdienstleistungen. Immer mehr Shopbetreiber nutzen die anwaltlichen Leistungen von janolaw erfolgreich für ihr Business. Erfahrene Rechtsanwälte klären Fragen zum Online-Handel sofort verbindlich am Telefon. Für dauerhafte Rechtssicherheit im E-Commerce sorgt der komfortable AGB Hosting-Service, die Update-Services für eBay und Amazon. Mehrere hundert Dokumente aus zahlreichen Rechtsgebieten wie z.B. Internetrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Familienrecht leisten schnell und unkompliziert juristische erste Hilfe zum Download.

Kontakt:
janolaw AG
Otto-Volger-Straße 3c
65843 Sulzbach/Taunus
Telefon: 06196/7722-500
Fax: 06196/7722-507
E-Mail: info@janolaw.de
Webseite: www.janolaw.de
Twitter: https://twitter.com/janolaw
Google+ https://plus.google.com/+janolaw
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xx Shopversion 2.00 steht in den Startlöchern - helft uns testen!

08. April 2015, 20:18:32 von Tomcraft
Wir sind nun mit der Entwicklung der neuen Shopversion 2.00 im Endspurt angelangt und nun auf eure Mithilfe angewiesen.

Die Vorabversion der neuen Shopversion könnt ihr hier testen: Klick mich!

ACHTUNG: Die Datenbank des Demoshops wird zu jeder vollen Stunde zurück gesetzt! Wir bitten das für eure Tests zu beachten.

Bitte helft uns evtl. noch auftretende Fehler zu finden und meldet uns diese bitte über unseren Bugtracker (Menüpunkt "Neues Ticket"): Klick mich!

Wenn euch die neue Shopversion gefällt, dann freuen wir uns über ein wenig finanzielle Unterstützung.

Das modified eCommerce Shopsoftware Team
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xx Franken-Freigabe: Deutsche Händler mit Vorteilen beim Handel in die Schweiz

03. Februar 2015, 15:50:23 von Tomcraft
Die Schweizer Nationalbank hat entschieden, den Mindestkurs der Schweizer Franken aufzugeben. Das hat die Finanzmärkte in Turbulenzen gebracht – inzwischen hat der Schweizer Franken sich auf Euro-Niveau eingepegelt. Deutsche Online-Händler können daraus entscheidende Vorteile ziehen und die günstigen Konditionen zum Handel in die Schweiz nutzen.

Dass die Schweizer sich nicht vor dem Kauf im Ausland scheuen, ist schon länger bekannt. Vor allem in den Grenzstädten können die Geschäfte davon berichten – hier liegen Zollbescheinigungen teilweise in großen Mengen aus. Nun sind die Anreize für die Schweizer, im Ausland einzukaufen, aber nochmals erheblich attraktiver geworden: Durch die Franken-Freigabe hat der Schweizer Franken nun Euro-Niveau erreicht.

Deutsche Online-Händler haben nun gute Konditionen
Damit wird der Einkauf im Ausland für die schweizerische Bevölkerung günstiger und durch den Online-Handel ohnehin besonders bequem und einfach. Dass sich die schweizerischen Online-Händler nun auf einen erhöhten Konkurrenzdruck aus dem europäischen Ausland einstellen müssen, dessen sind sich diverse Experten sicher.

Deutsche Online-Händler sind auch aus rechtlicher Sicht attraktiver für Schweizer Kunden. Ein wichtiger Grund ist das in Deutschland bestehende Widerrufsrecht – der Schweizer Nationalrat hatte sich im September 2014 gegen die Einführung eines Widerrufsrechts ausgesprochen. Für Kunden, die also im europäischen Ausland einkaufen, bringt das eine wichtige Absicherung und damit ein starkes Kaufargument mit sich.

Händlerbund: Für rechtliche Sicherheit sorgen
Deutsche Online-Händler müssen hinsichtlich ihrer Rechtstexte nicht viel beachten, um den Handel in die Schweiz aufzunehmen. Der Händlerbund, der größte Onlinehandelsverband Europas, versichert seinen Mitgliedern, dass sie ohne Änderung ihrer Rechtstexte in die Schweiz verkaufen können.

„Unsere Mitglieder, die die von uns zur Verfügung gestellten Rechtstexte nutzen, müssen daran nichts ändern“, erklärt Andreas Arlt, Vorstandsvorsitzender des Händlerbundes. „Für sie ist der Handel in die Schweiz ohne Probleme möglich. Damit können sie sofort alle Vorteile des attraktiven Marktes nutzen.“

Trotzdem müssen die Versandkosten bei der Lieferung in die Schweiz angegeben und das neue Lieferland auch in den Bestellablauf integriert werden. Zudem gibt es noch steuerrechtliche Gesichtspunkte, die die Händler beachten sollten.

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xx Sicherheitspatch "security_fix_2014_12_17.zip" für alle Shopversionen

17. Dezember 2014, 15:57:25 von Tomcraft
Die Installation des folgenden Sicherheitspatches wird allen Shopbetreibern für alle Shopversionen empfohlen. Unter bestimmten Voraussetzungen konnte ein Gast die Admin-Box sehen und so die Anzahl der Kunden & Bestellungen eines Shops ersehen (Ein Zugriff auf den Adminbereich war jedoch zu keinem Zeitpunkt möglich!).

Vielen Dank an dieser Stelle an Karsten Geyer von Fishnet® Services für den Hinweis auf diese Sicherheitslücke.

Download des Fixes: Klick mich

Wir wünschen euch weiterhin gute Geschäfte und viel Spass mit unserer Shopsoftware.

Euer modified eCommerce Shopsoftware Team
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xx Neue Pflichtinformationen beim Verkauf von Lebensmitteln ab dem 13.12.2014

12. Dezember 2014, 18:42:13 von Tomcraft
Neue Pflichtinformationen beim (Online-)Verkauf von Lebensmitteln ab dem 13.12.2014
Am 13.12.2014, also ein halbes Jahr nach der Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie (VRRL), treten erneut umfangreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. Mitten im Weihnachtsgeschäft werden Unternehmer verpflichtet, neue Kennzeichnungs- und Informationspflichten einzuhalten. Davon betroffen sind Online-Händler, die Lebensmittel an Verbraucher verkaufen. Im Gegensatz zu den Vorgaben der VRRL gibt es in diesem Fall allerdings Übergangsreglungen.


Kennzeichnungspflicht zum Schutz der Verbraucher
Mit der „Verordnung betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel“ baut der europäische Gesetzgeber den Verbraucherschutz und das Recht auf Information weiter aus. Darüber hinaus beabsichtigt er, den Schutz der Gesundheit der EU-Bürger zu fördern. Zu diesem Zweck verpflichtet er Lebensmittelhändler auf allen Stufen der Vertriebskette dazu, gesetzlich festgeschriebene Informationen über das betreffende Lebensmittel in bestimmter Art und Weise zur Verfügung zu stellen und zwar ab dem 13.12.2014.

Betroffen sind auch Online-Händler
Die Pflichten treffen sowohl die Hersteller als auch die Verkäufer gleichermaßen. Und das nicht nur im stationären Ladengeschäft, sondern auch beim Handel über das Internet. Das hat zur Folge, dass Webshop-Betreiber darauf achten müssen, dass die Lebensmittel, die sie anbieten, den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Sie müssen daher sicherstellen, dass die Informationen vollständig und richtig sind. Auch wenn der Verkäufer mit der Kennzeichnung der Lebensmittel nur in den seltensten Fällen etwas zu tun hat, kann er bei Fehlern dennoch zur Verantwortung gezogen werden. In diesem Fall drohen Abmahnungen.

Pflichtangaben:
Um solche zu vermeiden, müssen folgende Angaben bei jedem Lebensmittel zur Verfügung gestellt werden:
  • Bezeichnung des Lebensmittels (gesetzliche, wenn nicht vorhanden, verkehrsübliche, wenn nicht vorhanden, beschreibende Bezeichnung)
  • Zutatenverzeichnis (Liste sämtlicher Zutaten in absteigender Reihenfolge samt Mengenangabe, sofern gesetzlich vorgeschrieben; die Überschrift muss das Wort „Zutaten“ enthalten)
  • Allergene und Unverträglichkeitsstoffe (in den in Anhang II der VO angegebenen Fällen unter Verwendung der gesetzlichen Bezeichnung; Kennzeichnung muss optisch hervorgehoben werden, z.B. durch Fettdruck)
  • Nettofüllmenge (in Millilitern, Zentilitern, Litern, Gramm oder Kilogramm)
  • Mindesthaltbarkeitsdatum (bzw. Verbrauchsdatum oder Datum des Einfrierens in der Form: „mindestens haltbar bis (Ende)/ zu verbrauchen bis/ eingefroren am … [Datum oder Hinweis, wo dieses zu finden ist]“, bei einer Haltbarkeit bis zu 3 Monaten: „TT.MM.“, von 3 bis 18 Monaten : „MM.JJJJ“, bei über 18 Monaten: „JJJJ“)
  • Name/Firma und Adresse des Lebensmittelunternehmers (also desjenigen, in dessen Namen das Produkt vermarktet wird)
  • ggf. Alkoholgehalt (sofern dieser über 1,2, Volumenprozent liegt in der Form: „Alkohol/Alk. … % vol.“)
  • ggf. Ursprungsland oder Herkunftsort (in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen, z.B. bei Fleisch)
  • ggf. besondere Anweisungen für die Aufbewahrung oder Verwendung (vor allem für die Zeit nach dem Öffnen der Verpackung, z.B. Angabe des Verzehrzeitraums)
  • ggf. Gebrauchsanleitung (wenn ohne sie eine Verwendung des Produkts in geeigneter Weise nur schwer möglich wäre, z.B. bei Instant- oder Fertigprodukten, die die Zufügung einer bestimmten Menge an Flüssigkeit erfordern)
  • ggf. weitere Pflichtangaben (die bei bestimmten Inhaltsstoffen erforderlich sind, etwa  enthaltenes Süßungsmittel oder Koffein)
  • Nährwertdeklaration (erst ab dem 13.12.2016 verpflichtend; dann muss zwingend angegeben werden: Brennwert, Menge an gesättigten Fettsäuren, Kohlehydraten, Zucker, Eiweiß und Salz)
Formale Anforderungen
Das Gesetz legt für die Kennzeichnung auch formale Anforderungen fest. So müssen die Angaben z.B. in Worten und Zahlen erfolgen. Zusätzlich dazu dürfen Piktogramme oder Symbole verwendet werden. Vor allem aber müssen die Informationen klar und verständlich formuliert sein, was eine Sprache erfordert, die der Verbraucher versteht. Um das zu gewährleisten, kann eine der Amtssprachen des Mitgliedstaates, in dem das Produkt vertrieben werden soll, verwendet werden. Die Angaben müssen darüber hinaus bei allen Lebensmitteln verfügbar und leicht zugänglich sein.

Angaben müssen sich auf oder an der Verpackung befinden
Bei vorverpackten Lebensmitteln, also solchen, die als Verkaufseinheit an den Verbraucher abgegeben werden sollen, müssen sich die oben genannten Informationen auf der Verpackung oder auf einem Etikett befinden, das an dieser befestigt ist. Hinzu kommt, dass die Informationen an einer gut sichtbaren Stelle platziert, dauerhaft angebracht und gut lesbar sein müssen. Die Lebensmittelbezeichnung, die Nettofüllmenge sowie der Alkoholgehalt, soweit vorhanden, müssen sich im selben Sichtfeld befinden.

Irreführungsverbot
Auch für die Lebensmittelkennzeichnung gilt das Irreführungsverbot, das in diesem Zusammenhang insbesondere verhindern soll, dass durch bestimmte Bezeichnungen oder Formulierungen der Eindruck erweckt wird, das Lebensmittel weise bestimmte (etwa medizinische) Eigenschaften auf, die tatsächlich gar nicht vorliegen.

Im Fernabsatz muss Information vorvertraglich erfolgen
Im Fernabsatz müssen zusätzliche Besonderheiten berücksichtigt werden. Werden Lebensmittel über das Internet verkauft, müssen die Angaben bereits vor Vertragsschluss zur Verfügung stehen. Das kann dadurch gewährleistet werden, dass Produktfotos eingepflegt werden, die die Verpackung und damit die auf dieser befindliche Kennzeichnung, klar und deutlich erkennen lassen. Alternativ können die Angaben innerhalb der detaillierten Produktbeschreibung aufgelistet. werden. Da es sich bei den meisten Informationen wohl um „wesentliche Eigenschaften“ im Sinne des Gesetzes handelt, wird der Kunde die Kennzeichnung auch an dieser Stelle erwarten.

Zusätzlich bei Lieferung der Ware
Eine Ausnahme von der vorvertraglichen Informationspflicht gilt für das Mindesthaltbarkeitsdatum, das erst bei Warenlieferung mitzuteilen ist. Zu diesem Zeitpunkt müssen auch alle weiteren Angaben noch einmal zur Verfügung gestellt werden, Da diese sich auf der Verpackung/ dem Etikett befinden, wird die Pflicht bereits durch die Zustellung der Artikel erfüllt. Lediglich bei nicht vorverpackten Lebensmitteln muss die Information auf anderem Wege erfolgen, etwa durch ein Papier, das die Kennzeichnung enthält und der Sendung beigelegt wird.

Stichtag 13.12.2014, es gibt aber Übergangsvorschriften
Ab dem 13.12.2014 müssen also alle Lebensmittel nach den Vorgaben der Verordnung gekennzeichnet werden. Lediglich die Nährwertdeklaration ist erst ab dem 13.12.2016 zwingend erforderlich. Erfolgt sie bereits jetzt, muss sie aber den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.

Für die Kennzeichnungspflicht gibt es allerdings Übergangsvorschriften, die es Händlern erlaubt, ihre Vorräte zunächst „abzuverkaufen“, auch wenn die Kennzeichnung nicht den neuen Vorgaben entspricht. Betroffene Unternehmer müssen ihre Lagerbestände also nicht vernichten.

Darüber erteilt die Verordnung der Europäischen Kommission einen umfangreichen Prüfauftrag der sicherstellen soll, dass die gesetzlichen Vorgaben stets auf dem aktuellsten Stand der Technik und der Wirtschaft sind. Künftig kann es daher zu regelmäßigen Anpassungen der Kennzeichnungspflicht kommen, die entsprechenden Handlungsbedarf bei den Shop-Betreibern auslöst. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Ihr Protected Shops Team
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xx Protected Shops: Kostenfrei abmahngeschützt durch das Weihnachtsgeschäft

04. Dezember 2014, 13:51:32 von Tomcraft


Jetzt 14 Monaten nutzen und nur 12 Monate zahlen

Das Weihnachtsgeschäft ist für die meisten Onlinehändler die wichtigste Zeit im Jahr und nicht selten die Zeit, in der der meiste Aufwand betrieben wird, um den Umsatz zu steigern. Um so ärgerlicher ist es dann, wenn ein Teil des mühsam erwirtschafteten Gewinns nach einer Abmahnung an den Anwalt eines Wettbewerbers fließt. Damit Ihnen das nicht passiert erhalten Sie bei uns individuelle, abmahnsichere Rechtstexte wie Beispielsweise die AGB, die Widerrufsbelehrung und das Impressum für Ihren modified-Onlineshop oder Ihre Präsenz auf einem der Onlinemarktplätze.

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clip Ihr exklusives Weihnachtsangebot von Shopgate

20. November 2014, 00:01:51 von Tomcraft


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